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Artikel zu Tag: Vertrag

Vertrag

Inkassobrief

Rechtsfrage des Tages

Wenn die Mahnung teuer wird

18.10.2016

Jeder kann doch mal eine Rechnung vergessen. Aber müssen es immer gleich Mahngebühren sein? Ob Sie diese zahlen müssen, erfahren Sie hier.

Kleingedrucktes

Rechtsfrage des Tages

Neues zum "Kleingedruckten"

5.10.2016

Gehören Sie auch zu den Leuten, denen das Kleingedruckte egal ist? Ab Oktober gibt es aber zum Thema AGB etwas Neues, das Sie vielleicht auch interessieren könnte. Hier erfahren Sie mehr.

Wasserpumpe

Aktuelle Urteile

Aufklärungspflichten von privaten Hausverkäufern

4.10.2016

Wer ein Wohnhaus verkauft, muss den Kaufinteressenten rechtzeitig darüber aufklären, dass bei Regen der Keller überschwemmt wird. Verschweigt der Verkäufer so etwas bewusst, nützt auch ein Gewährleistungsausschluss im Kaufvertrag nichts. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamm.

Ferienhaus

Gewerbeinfos

Endpreisangabe bei Ferienunterkünften

8.01.2016

Bei Ferienwohnungen ergibt sich immer wieder ein Problem: Vermieter müssen laut Preisangabenverordnung in der Werbung, meist also in einer Online-Anzeige auf einem Ferienwohnungs-Portal, den Endpreis ihres Angebotes angeben. Nun wissen die Vermieter jedoch nicht, wie lange der Gast bleiben wird. Es bietet sich also die Angabe eines Tagespreises an. Kosten wie Strom und Wasser sind – zumindest bei deutschen Ferienwohnungen – in der Regel im Preis eingeschlossen. Ein besonderes Problem stellt aber die Endreinigung dar. Diese kostet je nach Wohnung zwischen 30 und 60 Euro – manchmal mehr, wenn der Gast Tiere mitbringt. Müssen Vermieter nun einen besonderen Endpreis für den ersten Tag angeben, der die Endreinigung einschließt? Und was gilt, wenn der Gast die Endreinigung optional auch selbst durchführen kann?

Tanken

Aktuelle Urteile

Neuwagenkauf: Porsche mit zu kleinem Tank?

24.11.2015

Verbleiben im Tank eines neuen Porsches aus technischen Gründen noch ein paar Liter Treibstoff, auch wenn der Bordcomputer eine Reichweite von 0 km anzeigt, ist das Fahrzeug nicht mangelhaft. Informieren Sie sich hier über ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Hamm zu diesem Thema.

Raffinerie

Aktuelle Urteile

Bundesgerichtshof entscheidet zu Gaspreiserhöhungen

3.11.2015

In den letzten Jahren gab es viel Streit um die Rechtmäßigkeit von Gaspreiserhöhungen. Nun ist geklärt: Kunden müssen die höheren Beträge zahlen, wenn das Energieunternehmen nur eigene Kostensteigerungen weitergegeben hat. Erhöhungen zum Zweck der Gewinnsteigerung können sie unter Umständen zurückfordern. Dies geht aus einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs hervor.

Motorradkauf

Aktuelle Urteile

Kein Vorbesitzer: Täuschung beim Motorradkauf

24.03.2015

Beim Verkauf eines gebrauchten Motorrads gibt es bei der Angabe der Zahl der Vorbesitzer keinen Raum für Missverständnisse: Damit ist die Zahl der Vorbesitzer gemeint, die das Kraftrad insgesamt hatte – und nicht nur die der deutschen Vorbesitzer. Darauf wies das Landgericht Karlsruhe hin – und erklärte die Anfechtung eines Kaufvertrages für wirksam.

Datenschutz

Gewerbeinfos

Werbung in der Kfz-Branche

2.12.2013

Das deutsche Wettbewerbsrecht besteht nicht nur aus den Regelungen im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), sondern auch aus einer Vielzahl von Gerichtsurteilen. Was unlauter ist, bestimmen weitgehend die Gerichte. Schnell kann es zu teuren Abmahnungen durch Wettbewerbsvereine oder die Konkurrenz kommen, weil in der Werbung eine falsche Formulierung gebraucht oder eine Pflichtangabe falsch platziert wurde. Hier werden Ihnen dazu drei Gerichtsurteile vorgestellt.

Ehevertrag

Verbraucherinfos

Honeymoon mit Regeln

10.10.2013

Das Aufgebot ist bestellt und die gemeinsame Zukunft erstrahlt rosarot. Welches frischgebackene Glück denkt da schon an einen Ehevertrag oder gar an das Ende der Ehe? Wann ein Ehevertrag sinnvoll ist, erfahren Sie hier.

Fitnessstudio

Verbraucherinfos

Im Kampf gegen den Winterspeck

27.12.2012

Die Weihnachtszeit ist vorbei, nur die Waage erinnert noch an Braten, Plätzchen und Punsch. Der Vorsatz, im neuen Jahr mehr Sport zu treiben, führt ins nächste Fitness-Studio. Schnell ist ein Vertrag unterschrieben, häufig zu einem hohen Jahresbeitrag. Doch was tun, wenn die anfängliche Euphorie schwindet und der geschlossene Vertrag zur Last wird? Antworten darauf liefert die D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH.

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